Nietan fordert Absicherung der DKB-Beschäftigten

Das sieht Landrat Wolfgang Spelthahn nicht viel anders. Neuer Nahverkehrsplan könnte das Aus für die Dürener Kreisbahn bedeuten.

Kreis Düren. Acht Jahre ist es schon her, da konnte die Dürener Kreisbahn (DKB) am 6. Oktober ihr 100-jähriges Bestehen feiern. Ob die Tochtergesellschaft des Kreises am 6. Oktober 2018 noch auf ihr 110-Jähriges anstoßen kann, ist allerdings fraglich. Nach dem Beschluss des Kreistages, den neuen Nahverkehrsplan europaweit auszuschreiben, sieht nicht nur der Dürener Bundestagsabgeordnete Dietmar Nietan (SPD) das Unternehmen in seiner Existenz bedroht – und die Arbeitsplätze gleich mit. Seine Forderung: Der Kreistag müsse nun in der Ausschreibung zur Vergabe der Leistungen die Übernahme der Beschäftigten zu heutigen Tarifkonditionen als Bedingung festschreiben.

Nietan: „Der Kreis hat eine Fürsorgepflicht gegenüber den Mitarbeitern seiner Unternehmen.“ Zudem hätten die Mitarbeiter auch einen Anspruch darauf, dass der Kreis schnellst möglich Klarheit über die berufliche Zukunft der Beschäftigten schaffe.

Ursprünglich wollte der Kreis den neuen Nahverkehrsplan per Direktvergabe an das Eigenunternehmen DKB vergeben. Dazu hätte die Dürener Kreisbahn allerdings mindestens 50 Prozent des Auftragsvolumens selbst bedienen müssen. Bei einer Ausdehnung des Streckennetzes wäre das von der DKB aber nicht zu leisten gewesen. „Den Ausbau der DKB hat es als Szenario nie gegeben“, kritisiert Nietan, der sich zudem darüber wundert, dass die europaweite Ausschreibung „erst nach der Wahl des Landrates“ auf der Tagesordnung gestanden habe. Bis dahin sei immer von einer Eigenvergabe die Rede gewesen. „Dass man aber alle Wünsche der Bürgermeister bedient und dann eine Million Streckenkilometer mehr ausschreibt, war ja schon länger bekannt.“ Dabei ist Nietan grundsätzlich für die Ausweitung des Angebotes. „Diese verkehrs- und umweltpolitisch richtige Entscheidung begrüße ich ausdrücklich“, betont er – sie dürfe eben nur nicht zulasten der Beschäftigten gehen.

Geht sie dann zulasten der Kunden oder der Kommunen? Eine Million zusätzliche Streckenkilometer im neuen Nahverkehrsplan könnten Kosten von 1,5 Millionen Euro verursachen. Ein höherer Zuschuss durch den Kreis dürfte unwahrscheinlich sein, zumal der es auf die Kreisumlage umrechnen würde. Nietan: „Diese Mehrbelastung durch eine europaweite Ausschreibung abmildern zu können, ist eine Milchmädchenrechnung. Denn deutliche Einsparpotenziale wären bei mehr zu bezahlenden Streckenkilometern nur beim Personal möglich.“

„Wir werden uns an der europaweiten Ausschreibung beteiligen“, versichert Guido Emunds, Geschäftsführer der DKB. „Das Risiko, den Auftrag nicht mehr zu bekommen, ist immens.“ Aber: „Wenn wir den Auftrag nicht gewinnen, könnte dann ein gesteuerter Betriebsübergang erfolgen.“ Bei einer Direktvergabe habe das Risiko bestanden, dass ein Wettbewerber auftauche, der den Betrieb ganz ohne Zuschüsse sicherstellen würde. Emunds: „Das ist zuletzt in Hameln und Wuppertal passiert.“

Genau das, sagt Landrat Wolfgang Spelthahn (CDU), habe man in Düren verhindern wollen. „Unser Ziel ist es, Sicherheit für die Menschen im Unternehmen zu schaffen. Die Übernahme von Personal und Material zu garantieren, wird Bestandteil der europaweiten Ausschreibung sein“, versichert der Landrat.

Quelle: Dürener Zeitung vom 25.08.16

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